Allgemeine Geschäftsbedingungen
Herrenrad-Manufactur
Dipl. Ing. (TU) Claus Tremmel
Schreberstraße 15
67065 Ludwigshafen
Herrenrad-Manufactur
Dipl. Ing. (TU) Claus Tremmel
Schreberstraße 15
67065 Ludwigshafen
0. Präambel
- Ich fertige Fahrradrahmen und Gabeln in Anlehnung an historische Vorbilder und Planungsunterlagen. Des Weiteren werden die Rahmen und Gabeln aus/mit Teilen aus der Zeit oder Nachfertigungen oder Neuteilen mit entsprechenden Merkmalen gefertigt und komplettiert.
- Die von mir gefertigten Fahrräder dienen ausschließlich der normalen Nutzung auf dafür geeigneten befestigten Untergründen durch Fahrer/-innen mit durchschnittlicher Größe und Gewicht.
- Die von mir gefertigten Fahrräder sind nicht für Sport- und Wettbewerbseinsätze sowie für engagierte und andauernde sportliche Nutzung vorgesehen.
- Die von mir gefertigten Fahrräder sind nicht für die Nutzung auf unbefestigten oder offensichtlich ungeeigneten Untergründen sowie für die Nutzung im Gelände vorgesehen.
- Bei Missachtung der Punkte 2. bis 4. erlischt jeder Anspruch auf Schadensersatz und Mängelhaftung.
- Die Fahrräder entsprechen nicht der StVO. Zur Nutzung in deren Geltungsbereich sind Reflektoren und eine geeignete Beleuchtungsanlage durch den Käufer anzubringen. Diese Bauteile sind nicht Bestandteil der Lieferung.
1. Geltungsbereich
- Meine Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
- Es gelten ausschließlich meine AGB. Meine AGB gelten auch, wenn ich in Kenntnis entgegen stehender oder von meinen AGB abweichenden Bedingungen des Käufers die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführe.
2. Vertragsabschluss
- Alle abgegebenen Angebote sind für den Kunden unverbindlich. An meine Angebote halte ich mich für 20 Tage gebunden. Die Annahmeerklärung eines Angebotes oder eine Bestellung bedürfen zur Rechtswirksamkeit meine schriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Änderungen und Nebenabreden. Lehne ich nicht innerhalb von 14 Tagen nach Eingang des Auftrages die Annahme ab, gilt die Auftragsbestätigung als erteilt.
- Es gelten ausschließlich die Bedingungen, Angaben, technischen Daten, Masse, Gewichte und Beschreibungen, die ausdrücklich in der Auftragsbestätigung als verbindlich dargestellt sind.
3. Preise
- Maßgebend sind die Preise in der Auftragsbestätigung. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden separat berechnet.
- Die Preise verstehen sich grundsätzlich ab Werkstatt. Der Versand innerhalb Deutschlands kann nach meiner Wahl organisiert werden, die Kosten werden gesondert angeboten und nach Beauftragung berechnet. Der Transport erfolgt auf Risiko des Bestellers.
- Skontovereinbarungen sind grundsätzlich nicht Bestandteil meiner Angebote.
- Es gelten die individuell und einvernehmlich festgelegten Zahlungsbedingungen, die wesentlicher Bestandteil der Auftragsbestätigung sind.
- Alle Zahlungen haben ausschließlich an mich zu erfolgen. Vertreter sind ohne meine Vollmacht nicht berechtigt, Bargeld oder sonstige Zahlungen/Zahlungsmittel entgegen zu nehmen. Eine Zahlung gilt dann als erfolgt, wenn ich über den Betrag verfügen kann, bei Scheckzahlungen gilt dies nach erfolgreicher Einlösung.
- Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, bin ich berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Zinssatz meiner Geschäftsbank zu fordern.
- Für den Fall der Nichterfüllung des Vertrages durch den Käufer, des Rücktritts vom Vertrages oder Einstellung der Zahlungen bin ich berechtigt, die bis dato erfolgten Lieferungen und Leistungen sowie zusätzlich 20% des Auftragswertes als Schadensersatz einzufordern.
4. Mängelhaftung
- Falls ein Mangel an der Kaufsache vorliegt, bin ich nach eigener Wahl berechtigt, diesen Mangel durch Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mängelfreien Sache nach zu erfüllen.
- Im Falle der Mängelbeseitigung verpflichte ich mich, alle zum Zwecke der Mängelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen zu tragen, sofern die mangelbehaftete Sache an den Erfüllungsort verbracht wurde.
- Ausgeschlossen wird die Mängelhaftung an alter Lagerware, gebrauchten oder zugekauften Sachen sowie die Haftung für Vorfälle, die aus Schäden an den genannten Sachen resultieren.
- Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
- Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern er schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt.
- Ausgeschlossen wird jede Haftung und Mängelhaftung an Schäden/Mängeln, die aufgrund der Missachtung der unter "0. Präambel" aufgeführten Vorgaben und Bedingungen entstanden sind.
- Soweit vorstehend nichts Abweichendes geregelt ist, schließe ich eine weitergehende Haftung aus.
5. Gesamthaftung
- Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in Abschnitt "4. Mängelhaftung" vorgesehen, ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruches ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere aber nicht abschließend für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluß, wegen sonstiger Pflichtverletzung oder Ansprüchen auf Ersatz von Ansprüchen aus §823 BGB
- Ich übernehme keine Haftung dafür, dass die gelieferten Sachen frei von Rechten Dritter sind.
6. Gefahrenübergang
- Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung geht bei Übergabe an den Käufer/Versanddienstleister an den Käufer über.
7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
- Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und mir gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist deutsch.
- Gerichtsstand/Erfüllungsort ist der Geschäftssitz.
- Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder eine Bestimmung im Rahmen aller sonstigen Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
8. Datenschutz
- Ich sichere die Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes zu.